Lexikon

Zum 31. Januar 2020 trat das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (EU) aus. Das nennt man auch Brexit. Das Wort ist zusammengesetzt aus British und Exit, also “Britischer Austritt”. Mit dem Brexit trat zum ersten Mal überhaupt ein Mitgliedsland aus der EU aus.
 

Wie kam es zum Brexit?

Seit 1973 gehörte das Vereinigte Königreich, hier auch kurz Großbritannien genannt, zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem Vorläufer der EU. Gegen eine weitergehende politische Union gab es schon in den 1980er Jahren Gegenwind in England. Im Jahr 2013 erklärte der damalige britische Premierminister David Cameron, ein Referendum abhalten zu wollen, und zwar spätestens 2017. Zuvor wolle man mit der EU verhandeln, damit auch britische Interessen besser berücksichtigt würden. 

Am 23. Juni 2016 wurde in Großbritannien dieses Referendum abgehalten. Das Volk stimmte darin über den Austritt aus der EU ab. Es handelte sich um eine Volksbefragung, also eine unverbindliche Abstimmung.

Eine kleine Mehrheit von 51,89 Prozent der Briten stimmte für den Austritt. 48,11 Prozent der Einwohner waren für den Verbleib in der EU. Es gab also eine Mehrheit für den Austritt. Das Land war gespalten. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent. Die Befürworter des Austritts wollten, dass nicht die EU über Dinge bestimme, die in Großbritannien passieren. Außerdem wollten sie die Kontrolle über ihre Grenzen und über Einwanderung zurückerhalten.

Bis zum tatsächlichen Brexit war es noch ein langer Weg. Cameron selbst war gegen den Austritt und trat im Juli 2016 als Premierminister zurück. Seine Nachfolgerin wurde Theresa May. Es begannen die Verhandlungen mit der EU über ein Austrittsabkommen. Es bestand aber auch die Möglichkeit eines Austritts ohne ein Abkommen. Das bezeichnete man als “harter Brexit”.

Man war aber über viele Dinge uneinig, sowohl in Großbritannien selbst als auch mit der EU. Der Vertrag mit der EU zum Brexit wurde mehrmals im Parlament zur Abstimmung gestellt, aber jedes Mal abgelehnt. Auch in Theresa Mays eigener Partei waren die Meinungen stark geteilt. Deshalb trat sie im Juli 2019 als Premierministerin zurück.

Ihr Nachfolger wurde Boris Johnson, der den EU-Austritt unterstützte. Er ließ früher als geplant Wahlen zum Unterhaus abhalten. Dabei gewann seine Partei viele Sitze und bekam eine deutliche Mehrheit im Parlament. Am 31.1.2020 war es dann doch so weit: Das Vereinigte Königreich trat aus der EU aus.

Bis Ende 2020 dauerte eine Übergangsphase. Im Dezember 2020 schloss man schließlich ein Handelsabkommen mit der EU. Zum 1. Januar 2021 trat Großbritannien damit auch aus dem Binnenmarkt und der Zollunion mit der EU aus.
 

Was ist das Nordirland-Protokoll?

Nordirland gehört zwar zu Großbritannien, liegt aber auf der Insel Irland. Deshalb entstand durch den Brexit eine neue Grenze zur Europäischen Union. Damit es nicht wieder Streit zwischen Irland und Nordirland gibt, wurde beschlossen, diese Grenze offen zu lassen. Das war auch schon im Karfreitagsabkommen festgelegt worden (→ Nordirlandkonflikt). Stattdessen verläuft die Zollgrenze nun zwischen Nordirland und dem restlichen Großbritannien. Das wurde im sogenannten Nordirland-Protokoll geregelt. Es gibt also keine Warenkontrollen an dieser Grenze.
 

Welche Folgen hatte der Brexit?

Der Brexit hatte Folgen. Wirtschaftlich bedeutete er eine Schwächung für Großbritannien. Die Folgen waren zwar nicht so dramatisch wie vorhergesagt, aber es kam nicht nur zu Engpässen in der Versorgung. Auch das BIP zeigte in den letzten Jahren nur ein geringes Wachstum. Man schätzt, dass der Brexit rund 4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes kostet.

Es ist nun viel schwieriger für die Briten, etwas in die EU-Länder zu exportieren - und teurer. Es erfordert auch mehr Verwaltung als zuvor. Viele Firmen stellten darum den Handel in die EU ein. Auch Landwirte leiden: Sie erhalten weniger Subventionen, viele Absatzmärkte sind weggefallen. Zölle und Bürokratie sind verantwortlich für weniger Außenhandel und weniger Investitionen. Positive Folgen sind eine stärkere Digitalisierung und technische Innovationen.

Entgegen den Erwartungen sank die Einwanderung nicht, sondern stieg sogar - nämlich die aus Nicht-EU-Ländern. Da es keine Personenfreizügigkeit mehr gibt, mussten sich EU-Bürger, die in Großbritannien lebten, nun um einen Aufenthaltstitel kümmern. Wer neu zuziehen will, benötigt ein Visum.

Einreisende Touristen benötigen nun einen Reisepass. Außerdem muss aus visafreien Staaten wie Deutschland eine elektronische Reisegenehmigung (ETA) betragt werden.