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Landtag und Verfassung von Baden-Württemberg

Die 16 Bundesländer in Deutschland haben ihr eigenes Parlament. Dieses nennt man Landtag, das ist allerdings nicht nur in Baden-Württemberg so.

Was sind die Aufgaben des Landtages genau?

Zunächst beschließt der Landtag Gesetze. Dazu ist jeweils die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten notwendig. Der Landtag wählt den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin. Der Landtag übernimmt auch die Kontrolle über die Regierung des Landes, damit bei den Regierungsgeschäften alles korrekt abläuft. Der Landtag bestimmt auch über den Haushalt. Das bedeutet, dass die Abgeordneten des Landtages festlegen, wofür das Geld ausgegeben wird. Für Schulen und Krankenhäuser, für Straßen und Brücken oder für vieles andere.

Während kurz nach Gründung des Bundeslandes Baden-Württemberg noch die Gesetzgebung im Vordergrund stand, man musste ja er einmal feste Rahmenbedingungen schaffen, so ist die Hauptaufgabe nun die Kontrolle von Regierung und Verwaltung, also die Kontrolle, ob die Demokratie auch gut funktioniert. Doch haben die einzelnen Bundesländer auch einige Kompetenzen an den Bund abgegeben.

Der Landtag des Bundeslandes Baden-Württemberg befindet sich in der Landeshauptstadt Stuttgart in der Konrad-Adenauerstraße im "Haus des Landtags".

Wer kommt in den Landtag?

Bei den Landtagswahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg, wen sie als ihre Vertretung im Landtag sehen wollen. Aus den einzelnen Wahlkreisen - in Baden-Württemberg gibt es 70 Wahlkreise - wird jeweils ein Vertreter gewählt, die Abgeordnete heißen. Gewählt werden die Vertreterinnen und Vertreter immer für einen Zeitraum von 5 Jahren, dann wird wieder neu über die Zusammensetzung des Landtages entschieden.

Verfassung

Die Landesverfassung kann vom Landtag geändert werden. Dann müssen allerdings mindestens zwei Drittel der Mitglieder, die anwesend sind, die Änderung beschließen.

 

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letzte Aktualisierung am 17.03.2021