Türkei
Politisches System der Türkei – Wie wird das Land regiert?
Die Türkei ist eine Republik. Das bedeutet: Das Land hat keinen König oder Sultan, sondern wird von gewählten Politikerinnen und Politikern regiert. Die wichtigsten Entscheidungen werden von der Regierung, dem Präsidenten und dem Parlament getroffen.
Seit einer Verfassungsänderung im Jahr 2018 hat die Türkei ein sogenanntes Präsidialsystem. Dabei hat der Präsident besonders viel politische Macht.
Der Präsident der Türkei
Der Präsident ist das Staatsoberhaupt der Türkei. Seit 2014 ist Recep Tayyip Erdoğan Präsident. Er wird direkt vom Volk gewählt.
Die Amtszeit eines Präsidenten dauert fünf Jahre. Danach können die Menschen im Land erneut wählen. Der Präsident hat viele wichtige Aufgaben. Zum Beispiel:
- Er bestimmt die Regierung und ernennt Ministerinnen und Minister.
- Er entscheidet über wichtige politische Richtungen des Landes.
- Er vertritt die Türkei gegenüber anderen Staaten.
Früher gab es in der Türkei auch einen Ministerpräsidenten. Dieses Amt wurde jedoch 2018 abgeschafft, als das neue politische System eingeführt wurde.
Das Parlament - die große Nationalversammlung in der Türkei
Neben dem Präsidenten gibt es auch ein Parlament. Es heißt Große Nationalversammlung der Türkei. Dort sitzen die Abgeordneten, also Politikerinnen und Politiker aus verschiedenen Parteien. Sie werden bei Parlamentswahlen vom Volk gewählt. Das Parlament hat wichtige Aufgaben:
- Es beschließt Gesetze.
- Es entscheidet über den Staatshaushalt, also darüber, wofür der Staat Geld ausgibt.
- Es diskutiert politische Themen und kontrolliert teilweise die Regierung.
In der Nationalversammlung sitzen 600 Abgeordnete.
| Politisches Organ | Aufgabe |
|---|---|
| Präsident | Leitet die Regierung und vertritt das Land |
| Parlament | Beschließt Gesetze |
| Minister | Leiten einzelne Bereiche der Regierung |
Wahlen in der Türkei
Die Menschen in der Türkei dürfen regelmäßig wählen. Dabei bestimmen sie zum Beispiel:
- den Präsidenten
- die Abgeordneten des Parlaments
In der Türkei sind über 64 Millionen Menschen wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung ist oft sehr hoch. Viele Menschen nutzen ihr Wahlrecht.
Überleg mal!
Wie demokratisch sind die Wahlen in der Türkei? Was denkst du darüber. Informiere dich und diskutiere mit deinen Freundinnen und Freunden.
Kritik am politischen System der Türkei
In der Türkei finden regelmäßig Wahlen statt, bei denen die Menschen ihre Stimme abgeben können. Trotzdem gibt es auch Kritik am politischen System des Landes.
Einige Oppositionsparteien, Journalistinnen und Journalisten sowie internationale Organisationen sagen, dass die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu viel Macht habe. Sie kritisieren zum Beispiel:
- dass kritische Medien geschlossen wurden oder unter Druck stehen,
- dass Journalistinnen und Journalisten verhaftet wurden,
- und dass es für manche Oppositionspolitiker schwieriger geworden ist, Politik zu machen.
Organisationen wie Reporter ohne Grenzen oder Freedom House bewerten deshalb die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit in der Türkei als eingeschränkt. Die Regierung weist diese Vorwürfe jedoch zurück. Sie sagt, dass die Maßnahmen notwendig seien, zum Beispiel für die Sicherheit des Staates. Viele Fachleute diskutieren deshalb darüber, wie demokratisch das politische System der Türkei heute noch ist.