Belgiens Flagge Belgien

Philippe (Filip) von Belgien ist seit 2013 König von Belgien.[ © Lars Koopmans / CC BY-SA 3.0 ]
Philippe (Filip) von Belgien

Politik heute in Belgien

In Belgien gibt es zwar einen König, aber der hat wenig zu sagen. Aber nett und freundlich gucken, das darf er schon, der König. Tut er ja auch, wie auf dem Foto.

In Belgien gibt es ein Parlament, also die Volksvertretung. Das Parlament entscheidet auch über die Zusammensetzung der Regierung.

Die Konflikte Belgiens im Parlament

Allerdings spiegeln sich die Konflikte des Landes auch im Parlament, denn es gibt viele verschiedene Parteien, die alle ihre eigenen Interessen vertreten. Bei uns gibt es ja auch einige Parteien und in einigen Bundesländern sucht man auch immer wieder nach Selbstständigkeit und der Vertretung eigener Interessen.

In Belgien ist das aber noch sehr viel extremer. Hier bekämpfen sich die verschiedenen Sprach- und Interessensgruppen im Parlament. So geht es ums Geld, aber auch um Macht.

250 Tage ohne Regierung

In Belgien gibt es in den verschiedenen Wahlkreisen auch immer wieder unterschiedliche Parteien.[ © KaterBegemot / CC BY-SA 3.0 ]
Wahlkreise, Belgien

Belgien ist das einzige Land in Europa, in dem es keine Bundesparteien gibt, also Parteien, die fürs ganze Land stehen. Die drei belgischen Regionen haben alle auch ein eigenes Parlament, das wieder eine eigene Regierung ernennt. Bis in Belgien eine neue Regierung gebildet wird, dauert es meist eine ganze Weile. So war Belgien im Jahr 2011 über 250 Tage ohne Regierung, da man keine Einigung herstellen konnte.

Dazu kommen die verschiedenen Sprachgemeinschaften, man unterscheidet also nicht nur zwischen dem Süden oder dem Norden, sondern auch noch einmal nach den verschiedenen Sprachen, die gesprochen werden. Dazu kommt noch einmal eine Einteilung nach unterschiedlichen Provinzen. Wer in Belgien ein Problem hat, muss gut überlegen, wen er deshalb zur Rede stellen will. Das ist nicht immer ganz einfach. So darf ein Brüsseler oder ein Wallone keine flämische Partei wählen.

Schwierige Regierungsbildung in Belgien

Sophie Wilmès - Premierministerin Belgiens[ © Thomasdaems89 / CC BY-SA 4.0 ]

So gelang es auch nach den Wahlen, die Ende Mai 2019 stattfanden, nicht, eine Regierung zu bilden. Die beiden stärksten Parteien konnten sich nicht einigen und mit einer Zusammenarbeit beginnen. Der Premierminister Charles Michel blieb erst einmal geschäftsführend im Amt, ohne dass er eine vom Parlament bestätigte Mehrheit besessen hätte. Da Michel zum EU-Ratspräsidenten gewählt wurde, übernahm sein Amt Sophie Wilmès. Erst unter dem Druck der Krise, die durch Corona ab März 2020 verursacht wurde, wurde Sophie Wilmès das Vertrauen ausgesprochen und sie war somit die erste Frau auf diesem Posten.

Alexander De Croo als neuer Ministerpräsident

Mittlerweile haben sich sieben Parteien auf eine neue Regierungskoalition geeinigt. Der neue Ministerpräsident ist der flämischie Liberale Alexander De Croo, der die Ministerpräsidentin Sophie Wilmès ablöst, die bis Ende September 2020 die Geschäfte der Regierung führte. Wieder hatte eine Regierungsbildung in Belgien lange gedauert und kam damit seinem Ruf nach, es sei unregierbar.

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letzte Aktualisierung am 01.10.2020