Deutschland - Bayern
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Das Einkammersystem in Bayern
In Bayern gibt es ein sogenanntes Einkammerparlament. Das bedeutet: Alle Politikerinnen und Politiker, die im Landtag sitzen, treffen gemeinsam alle Entscheidungen. In anderen Ländern gibt es manchmal zwei Kammern, wie zum Beispiel im Bundestag und Bundesrat. In Bayern gibt es keine zweite Kammer, die Gesetze ablehnen oder verzögern kann. So können Entscheidungen oft schneller getroffen werden.
Die Bayerische Verfassung
Die bayerische Verfassung wurde am 1. Dezember 1946 durch einen Volksentscheid angenommen. 70,6 % der Wählerinnen und Wähler stimmten dafür. Die Verfassung entstand kurz nach dem Zweiten Weltkrieg und noch vor dem Grundgesetz. Viele Regeln wurden aus den Erfahrungen der NS-Zeit entwickelt. Auch Vorschläge der amerikanischen Besatzungsmacht wurden berücksichtigt. Eine Änderung der Verfassung ist nur mit einem Volksentscheid möglich – das passiert also sehr selten. Besonders wichtig sind die Menschenwürde und die Gleichheit aller Menschen – das steht ganz vorne in der Verfassung.
Der Bayerische Landtag
Der Landtag ist das Parlament des Bundeslandes Bayern. In allen Flächenländern der Bundesrepublik heißt das Parlament übrigens „Landtag“. Seit 1998 wird der Landtag in Bayern alle fünf Jahre gewählt (früher waren es vier Jahre). Der Landtag kann sich selbst auflösen – oder durch einen Volksentscheid aufgelöst werden. Dafür müssten aber eine Million Bürgerinnen und Bürger zustimmen. Das ist bisher noch nie passiert.
Seit 1999 ist der Landtag die einzige gesetzgebende Kammer – das nennt man eben Einkammersystem.
Was sind Überhang- und Ausgleichsmandate?
Wenn eine Partei mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach dem Verhältnis der Zweitstimmen zustehen, entstehen sogenannte Überhangmandate. Damit es trotzdem fair bleibt, bekommen andere Parteien Ausgleichsmandate dazu – so bleibt das Verhältnis der Stimmen im Landtag möglichst gerecht.
Wie viele Abgeordnete gehören dem Bayerischen Landtag an?
Im Landtag sitzen nicht immer gleich viele Menschen. Zwischen 1950 und 1998 waren es immer 204 Abgeordnete. Seit 2003 sind es mindestens 180 – durch Überhang- und Ausgleichsmandate kann sich die Zahl aber ändern.
Beispiel:
- 2008: 187 Abgeordnete
- 2018: 205 Abgeordnete
- 2023: neue Zusammensetzung nach der Landtagswahl
Der Sitz des Landtags ist seit 1949 das Maximilianeum in München.
Die Landtagswahl in Bayern
Das Wahlsystem in Bayern ist besonders. Es gibt sieben Wahlkreise, die den sieben Regierungsbezirken entsprechen. Diese Wahlkreise sind in Stimmkreise unterteilt. Das sind jeweils die Landkreise und kreisfreien Städte. Die Wählerinnen und Wähler geben zwei Stimmen ab: eine für eine Person im Stimmkreis (Erststimme) und eine für eine Partei im Wahlkreis (Zweitstimme).
Was tut der Landtag?
Der Landtag beschließt wichtige Gesetze für das Bundesland Bayern. Auch entscheidet er über den Haushalt, bestimmt also wofür das Geld ausgegeben, ob für den Ausbau von Straßen, für Schulen, für Krankenhäuser oder für Familien usw. Auch wählt der Landtag den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin. Gleichzeitig muss er die Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung bestätigen.
Welche Rolle spielt die Landtagspräsidentin?
Die Präsidentin oder der Präsident des Landtags leitet die Sitzungen und organisiert die Arbeit im Parlament. Gewählt wird sie oder er von den Mitgliedern des Landtags. Die Präsidentin hat wichtige Aufgaben:
- Sie vertritt den Landtag nach außen
- Sie ist für die Sicherheit im Landtag zuständig – also auch für die Polizei im Gebäude
- Sie steht an zweiter Stelle in der Staatsordnung Bayerns, gleich nach dem Ministerpräsidenten
Tritt der Ministerpräsident zurück, übernimmt sie vorübergehend die Regierungsgeschäfte.
Aktuell ist Ilse Aigner die Landtagspräsidentin von Bayern.
Häufige Fragen zum Landtag und zur Verfassung Bayerns
Was ist der Bayerische Landtag?
Der Bayerische Landtag ist das gewählte Parlament des Bundeslandes Bayern. Hier werden Gesetze beschlossen, die nur für Bayern gelten.
Wie viele Regierungsbezirke hat Bayern und was haben sie mit der Wahl zu tun?
Bayern hat sieben Regierungsbezirke. Jeder Bezirk bildet einen Wahlkreis bei der Landtagswahl. So wird sichergestellt, dass ganz Bayern im Parlament vertreten ist.
Was unterscheidet den Bayerischen Landtag vom Bundestag?
Der Bundestag ist das Parlament für ganz Deutschland. Der Bayerische Landtag dagegen ist nur für das Bundesland Bayern zuständig. Außerdem ist der Landtag ein Einkammerparlament, während der Bundestag mit dem Bundesrat zusammenarbeitet.
Was steht in der Bayerischen Verfassung?
In der Verfassung stehen die wichtigsten Regeln für das Zusammenleben im Bundesland Bayern: z. B. die Würde des Menschen, das Recht auf Bildung und freie Wahlen.
Wie wird der Ministerpräsident in Bayern gewählt?
Der Bayerische Landtag wählt den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin. Er oder sie ist der Chef oder die Chefin der Landesregierung und bestimmt die politische Richtung in Bayern.